Die Fraktion der DCB im Walldürner Gemeinderat traf sich online zu einer Nachbesprechung der letzten Gemeinderatssitzung. Dabei stieß insbesondere die wiederholte Ablehnung ihres Familienförderungsantrages durch die beiden politischen Parteien CDU und SPD auf Unverständnis. Leider wieder ein Sieg durch Gefolgschaft aufgrund Parteiraison. Gemeinsames Miteinander zum Wohle unserer Stadt und seiner Einwohner stellt sich für die DCB-Fraktion anders dar. Die Versammlungsteilnehmer sprachen sich dafür aus, den abgelehnten Antrag der DCB einschließlich dessen Begründung den Walldürner Bürgern nicht vorzuenthalten. Dies gelte darüber hinaus auch für den Verfahrensablauf.
Man hatte beantragt Familien mit Kindern durch einen finanziellen Zuschuss bei der Schaffung bzw. dem Erwerb von eigengenutztem Wohnraum zu unterstützen.
Bereits durch den entsprechend ausgestalteten Verwaltungsvorschlag zu diesem Antrag für den Finanzausschuss war erkennbar, dass dem Antrag der DCB keine großen Chancen eingeräumt werden sollten. Deshalb legte man einen konkreten Vorschlag zur Umsetzung vor. Der Vorschlag sah die Gewährung eines Zuschusses von 1.000 € pro Kind zum Zeitpunkt des notariellen Kaufvertrages für ein Grundstück oder Haus jeweils zur Selbstnutzung vor. Der Begünstigungszeitraum hätte unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit gegebenenfalls auch auf 2 Jahre ausgedehnt werden können. Aber selbst eine probeweise Einführung wurde abgelehnt.
In der Erörterung versuchte Stadtrat Schmeiser im Auftrag der DCB-Fraktion die Ratsmitglieder für den Antrag zu gewinnen. Er wies insbesondere auf das relativ einfache Verwaltungsverfahren sowie den klar begrenzten finanziellen Betrag hin. Dabei stehe die direkte Förderung der finanziell belasteten Familie im Fokus, die auch wieder direkt entlastet werden müsse. 1.000 € Fördermittel pro Kind stellen in den Augen der DCB keineswegs Peanuts dar, wie das bei den beiden ablehnenden Parteien zum Ausdruck kam. Die unermüdliche und fleißige Eigenleistung bei der Schaffung eigenen Wohnraums sprechen für die Notwendigkeit eine andere Sprache.
Die finanziellen Auswirkung wurde durch eine Beispielrechnung dargestellt.
Diese zeigt, dass die Förderung eigentlich genau von den Familien selbst finanziert wird, die sie wieder zurückbekommen sollen.
Die Rechnung sieht dabei folgendermaßen aus:
Beim Grundstücks- oder Gebäudeerwerb sind 5% Grunderwerbsteuer fällig. Ungefähr 40% dieses Betrages erhält die Gemeinde. Kauft ein Interessent beispielsweise einen Bauplatz im Areal Leinenkugel mit einer Durchschnittsgröße von 817 qm zu je 110 € sind das rund 90.000 €, davon 5 %, ergeben 4.500 €. Die Stadt erhält davon rd. 1.800 €. Bei einer Ein-Kind-Familie betrüge der Zuschuss 1.000 €. Der Stadt verblieben die restlichen 800 €. Erst wenn die Familie zwei Kinder hätte, gäbe es 2.000 € Zuschuss und die Stadt würde 100 € pro Kind zuschießen. In den Augen der DCB-Fraktion ein insgesamt vertretbares Ergebnis. Auch der Gesamtumfang der Förderung für alle Berechtigten im Stadtgebiet dürfte den Schätzungen zufolge in naher Zukunft überschaubar sein, da nur noch kleinere Baugebiete vorhanden sind oder entstehen. Bei 16 Bauplätzen im Areal Leinenkugel und Zuschätzung von 9 weiteren in den Ortsteilen einschließlich Gebäudeerwerb aus Altbestand errechnen sich 25 mögliche Erwerber. Unterstellt man, dass nicht alle Kinder haben kann man vielleicht von 15 bezugsberechtigten Kindern ausgehen. Der sich daraus ergebende finanzielle Rahmen von 15.000 €, den die Familien wie bereits erläutert selbst erbracht haben, ist sicher überschaubar und guten Gewissens vertretbar. Solch positive Familienförderung ist in umliegenden Gemeinden bereits erfolgreich am Markt. Die DCB-Fraktion bedauerte, dass es nicht gelang andere Gemeinderatsmitglieder, unabhängig von ihrer Partei- und Fraktionszugehörigkeit, von der Sinnhaftigkeit des Antrags zu überzeugen. Trotzdem respektieren die DCB-Mitglieder, wenn auch mit Bedauern, die demokratische Mehrheitsentscheidung. Genauso selbstverständlich werden sich die Gemeinderäte der DCB aber auch weiter nur am Wohl der Familien und aller Bürger unserer Stadt orientieren.